Veranstaltungen

Abwägung ist durch besondere Freiheiten und Bindungen gekennzeichnet.
Dabei beginnt die Freiheit erst nach Erkenntnis der Bindungen. Und auch im Reich der Freiheit lauern Fallstricke. Im schlimmsten Fall scheitert die Planung.
Abwägung in der Bauleitplanung findet heute in einem immer komplexeren Umfeld statt. Immer mehr (oft europarechtlich induzierte) und auch noch oft wechselnde Regelungen schränken die Planungshoheit ein. Inzwischen kommen auch noch gesteigerte Anforderungen für den Klimaschutz hinzu.

Grund genug zu fragen, was von der Planungshoheit, vom hohen gemeindlichen Recht der Abwägung noch bleibt. Dieses Recht kann sich nur ganz entfalten, wenn das Wesen der Abwägung, ihre Besonderheiten und ihre Grenzen verstanden wurden.

Infos und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.

Einzelhandelsvorhaben prägen nicht nur das Gesicht unserer Dörfer und Städte, sie bestimmen auch unser tägliches Leben. Für ländliche Gemeinden werden sie zur Schicksalsfrage: Schließt der Nachbarschaftsladen, verschwinden auch Bankfiliale, Poststelle und Getränkemarkt – und bald auch die Bewohner. Mit großzügigen Ansiedlungen auf der grünen Wiese oder sonst zentrenfern veröden die Innenstädte.

Die großen Ketten sind harte Player mit wenig Respekt vor gemeindlichen Einzelhandelskonzepten. Rechtliche Unsicherheiten und immer wieder neue Anforderungen der Rechtsprechung an Einzelhandelsfestsetzungen nutzen sie skrupellos aus. Gemeinden sind gut beraten, jeweils frühzeitig zu prüfen, ob ihre einzelhandelsbezogenen Festsetzungen auch einer gerichtlichen Überprüfung standhalten. 

Alle Infos und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.

Abwägung ist durch besondere Freiheiten und Bindungen gekennzeichnet.
Dabei beginnt die Freiheit erst nach Erkenntnis der Bindungen. Und auch im Reich der Freiheit lauern Fallstricke. Im schlimmsten Fall scheitert die Planung.
Abwägung in der Bauleitplanung findet heute in einem immer komplexeren Umfeld statt. Immer mehr (oft europarechtlich induzierte) und auch noch oft wechselnde Regelungen schränken die Planungshoheit ein. Inzwischen kommen auch noch gesteigerte Anforderungen für den Klimaschutz hinzu.

Grund genug zu fragen, was von der Planungshoheit, vom hohen gemeindlichen Recht der Abwägung noch bleibt. Dieses Recht kann sich nur ganz entfalten, wenn das Wesen der Abwägung, ihre Besonderheiten und ihre Grenzen verstanden wurden.

Alle Infos und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.

Mit weitreichenden Folgen hat das Bundesverwaltungsgericht am 18.07.2023 § 13b BauGB für unvereinbar mit Unionsrecht erklärt.

Die Entscheidung ist ein Paukenschlag und stellt viele Gemeinden, aber auch Genehmigungsbehörden vor große Herausforderungen.

Unser erfahrenes Dozententeam verspricht klare Handlungsempfehlungen und freut sich auf einen lebendigen Austausch mit Ihnen.

Alle Infos und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.

Vielerorts sollen neue PV-Anlagen entstehen: Freiflächenanlagen sind angesichts gestiegener Strompreise oft auch ohne Förderung rentabel. Zudem wurden die Ausbauziele im EEG angehoben.

Erklärtes Ziel der Politik ist es, die Kommunen und ihre Bürger dabei „mitzunehmen“. So lässt das EEG ausdrücklich zu, dass Anlagenbetreiber freiwillig und ohne Gegenleistung an die Kommunen bestimmte Zahlungen leisten. Oft geht es aber auch um weitere Angebote der Anlagenbetreiber oder Forderungen der Kommune, wie z. B. vergünstigte Stromtarife für die Gemeinde und ihre Einwohner, Beteiligungsmöglichkeiten an der PV-Anlage, Pachtzahlungen, Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen, Übernahme von Planungskosten etc.

Gleichzeitig ist die Kommune als Träger der Planungshoheit gefragt: Für die Freiflächenanlage ist regelmäßig ein Bebauungsplan erforderlich. Gegenleistungen, die keinen Zusammenhang mit dem Bebauungsplan haben, darf die Gemeinde für diese Tätigkeit grundsätzlich nicht entgegennehmen. Welche Maßnahmen stehen aber in einem hinreichenden Zusammenhang mit der PV-Anlage? Was darf eine Kommune? Was könnte sogar strafbar sein? Wann darf und sollte welcher Vertrag abgeschlossen werden? Diesen und Ihren Fragen zum Thema wird sich das Webinar widmen.

Alle Infos und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.

Zur weiteren Beschleunigung des Ausbaus von Erneuerbaren-Energien hat der Gesetzgeber sowohl Agri-PV Anlagen als auch PV-Anlagen an Autobahnen und Schienen privilegiert. Was bedeutet dies für die Praxis? Welche Anlagen sind genau privilegiert? Was wird im Genehmigungsverfahren geprüft? Welchen Einfluss hat die Kommune? Kann sie bereits bestehende Planungen auch „gegen“ die Privilegierung durchsetzen? Wie ist § 2 EEG Rechnung zu tragen, nach dem Erneuerbare-Energien-Anlagen im überragenden öffentlichen Interesse liegen? 

Alle Infos und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.