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Die Ansiedlung und Steuerung des Einzelhandels prägen nicht nur das Gesicht unserer Dörfer und Städte, sie bestimmen auch unser tägliches Leben. Für ländliche Gemeinden werden sie zur Schicksalsfrage: Schließt der Nachbarschaftsladen, verschwinden auch Bankfiliale, Poststelle und Getränkemarkt und bald auch die Bewohner.

Mit großzügigen Ansiedlungen auf der grünen Wiese veröden die Innenstädte. Die Raumordnung versucht zu steuern, vergrößert aber manchmal noch das Elend. Outlets und Internet-Einkauf sind nicht nur Modebegriffe, sondern stellen Einzelhandel, Raumordnung und Gemeinden vor ganz neue Herausforderungen.

Worin diese bestehen, mit welchen Regelungen umzugehen ist, was die Rechtsprechung dazu sagt ist das Thema dieses Webinars.

Alle Infos & Anmeldung zum Webinar mit Prof. Dr. Reinhard Sparwasser finden Sie hier.

Abwägung ist durch besondere Freiheiten und Bindungen gekennzeichnet.
Dabei beginnt die Freiheit erst nach Erkenntnis der Bindungen. Und auch im
Reich der Freiheit lauern Fallstricke. Im schlimmsten Fall scheitert die Planung.
Abwägung in der Bauleitplanung findet heute in einem immer komplexeren
Umfeld statt. Immer mehr (oft europarechtlich induzierte) und auch noch oft
wechselnde Regelungen schränken die Planungshoheit ein.

Grund genug zu fragen, was von der Planungshoheit, vom hohen gemeindlichen
Recht der Abwägung noch bleibt. Dieses Recht kann sich nur ganz
entfalten, wenn das Wesen der Abwägung, ihre Besonderheiten und ihre
Grenzen verstanden wurden. Dies versucht das Seminar zu vermitteln durch:

• Darstellung der Grundlagen,
• Beschreibung der Grenzen,
• Entfaltung der Abläufe,
• Sensibilisierung für Fallstricke und
• Bericht von grundlegenden und aktuellen Entscheidungen.

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Vielerorts sollen neue PV-Anlagen entstehen: Freiflächenanlagen sind angesichts gestiegener Strompreise oft auch ohne Förderung rentabel. Zudem wurden die Ausbauziele im EEG angehoben.

Erklärtes Ziel der Politik ist es, die Kommunen und ihre Bürger dabei „mitzunehmen“. So lässt das EEG ausdrücklich zu, dass Anlagenbetreiber freiwillig und ohne Gegenleistung an die Kommunen bestimmte Zahlungen leisten. Oft geht es aber auch um weitere Angebote der Anlagenbetreiber oder Forderungen der Kommune, wie z. B. vergünstigte Stromtarife für die Gemeinde und ihre Einwohner, Beteiligungsmöglichkeiten an der PV-Anlage, Pachtzahlungen, Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen, Übernahme von Planungskosten etc.

Gleichzeitig ist die Kommune als Träger der Planungshoheit gefragt: Für die Freiflächenanlage ist regelmäßig ein Bebauungsplan erforderlich. Gegenleistungen, die keinen Zusammenhang mit dem Bebauungsplan haben, darf die Gemeinde für diese Tätigkeit grundsätzlich nicht entgegennehmen. Welche Maßnahmen stehen aber in einem hinreichenden Zusammenhang mit der PV-Anlage? Was darf eine Kommune? Was könnte sogar strafbar sein? Wann darf und sollte welcher Vertrag abgeschlossen werden? Diesen und Ihren Fragen zum Thema wird sich das Webinar widmen.

Alle Infos & Anmeldung zum Webinar mit Dr. Peter Neusüß finden Sie hier.

Anfang Juli hat der Bundestag das Wind-an-Land-Gesetz beschlossen. Es sieht für alle Bundesländer verbindliche Flächenziele vor: Bis 2026 sind auf 1,4 % der Fläche Windenergiegebiete auszuweisen, bis 2032 auf 2,0 %. Die Bundesländer haben für die Ausweisung der Flächen zu sorgen, entweder indem sie die Gebiete selbst ausweisen oder indem sie den Kommunen oder sonstigen Planungsverbänden konkrete Flächenvorgaben machen.

Was ist ein Windenergiegebiet? Wo können Windenergiegebiete, wo müssen sie ausgewiesen werden? Bleiben die artenschutzrechtlichen Hindernisse bestehen? Welche Folgen hat es, wenn die Planung nicht rechtzeitig fertig wird? Was passiert mit bestehenden Flächennutzungsplänen zur Steuerung der Windenergie? Wie
können sich Kommunen in den Prozess einbringen, was können sie heute schon tun? Wie können sich Projektentwickler auf die neue Situation einstellen?

Diese Fragen werden im Seminar aufgegriffen und in gewohnt lebhafter Form diskutiert.

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Abwägung ist durch besondere Freiheiten und Bindungen gekennzeichnet. Dabei beginnt die Freiheit erst nach Erkenntnis der Bindungen. Und auch im Reich der Freiheit lauern Fallstricke. Im schlimmsten Fall scheitert die Planung. Abwägung in der Bauleitplanung findet heute in einem immer komplexeren Umfeld statt. Immer mehr (oft europarechtlich induzierte) und auch noch oftwechselnde Regelungen schränken die Planungshoheit ein.

Grund genug zu fragen, was von der Planungshoheit, vom hohen gemeindlichen Recht der Abwägung noch bleibt. Dieses Recht kann sich nur ganz entfalten, wenn das Wesen der Abwägung, ihre Besonderheiten und ihre Grenzen verstanden wurden.

Webinar: Die Änderungen und Auswirkungen auf die Praxis.

Unter besonderer Berücksichtigung der BauGB-Novelle stellt das Seminar die kommunalen Handlungsoptionen zur Schaffung und zur Sicherung von preisgünstigem Wohnraum vor. Die Themen im Überblick: Hier entlang!

Die Baurechtstage haben sich mittlerweile als zentrale Fortbildungsveranstaltung für das Baurecht in Baden-Württemberg etabliert. Ziel der zweitägigen Fortbildungsveranstaltung (20.09-21.09.2021) ist es, Sie in den Bereichen Städtebau und Baurecht aus erster Hand bzw. mit den führenden Fachleuten über neue Entwicklungen zu informieren, aktuelle Fragestellungen und Lösungsansätze aufzugreifen und dies alles mit Ihnen zu diskutieren.

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Die Änderungen und die Auswirkungen auf die Praxis.

Die Änderungen und die Auswirkungen auf die Praxis.

Webinar: Die Änderungen und Auswirkungen auf die Praxis.

Webinar: Die Änderungen und Auswirkungen auf die Praxis.