Veranstaltungen

Abwägung und Abwägungsgebot

05. Dezember 2024 | Webinar | Prof. Dr. Reinhard Sparwasser

Abwägung ist durch besondere Freiheiten und Bindungen gekennzeichnet.
Dabei beginnt die Freiheit erst nach Erkenntnis der Bindungen. Und auch im Reich der Freiheit lauern Fallstricke. Im schlimmsten Fall scheitert die Planung.
Abwägung in der Bauleitplanung findet heute in einem immer komplexeren Umfeld statt. Immer mehr (oft europarechtlich induzierte) und auch noch oft wechselnde Regelungen schränken die Planungshoheit ein. Inzwischen kommen auch noch gesteigerte Anforderungen für den Klimaschutz hinzu.

Grund genug zu fragen, was von der Planungshoheit, vom hohen gemeindlichen Recht der Abwägung noch bleibt. Dieses Recht kann sich nur ganz entfalten, wenn das Wesen der Abwägung, ihre Besonderheiten und ihre Grenzen verstanden wurden.

Infos und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.

Steuerung und Zulassung des Einzelhandels – aktuelle Rechtsfragen

24. Januar 2024 | Webinar | Prof. Dr. Reinhard Sparwasser

Einzelhandelsvorhaben prägen nicht nur das Gesicht unserer Dörfer und Städte, sie bestimmen auch unser tägliches Leben. Für ländliche Gemeinden werden sie zur Schicksalsfrage: Schließt der Nachbarschaftsladen, verschwinden auch Bankfiliale, Poststelle und Getränkemarkt – und bald auch die Bewohner. Mit großzügigen Ansiedlungen auf der grünen Wiese oder sonst zentrenfern veröden die Innenstädte.

Die großen Ketten sind harte Player mit wenig Respekt vor gemeindlichen Einzelhandelskonzepten. Rechtliche Unsicherheiten und immer wieder neue Anforderungen der Rechtsprechung an Einzelhandelsfestsetzungen nutzen sie skrupellos aus. Gemeinden sind gut beraten, jeweils frühzeitig zu prüfen, ob ihre einzelhandelsbezogenen Festsetzungen auch einer gerichtlichen Überprüfung standhalten. 

Alle Infos und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.

Abwägung und Abwägungsgebot

06. Dezember 2023 | Webinar | Prof. Dr. Reinhard Sparwasser

Abwägung ist durch besondere Freiheiten und Bindungen gekennzeichnet.
Dabei beginnt die Freiheit erst nach Erkenntnis der Bindungen. Und auch im Reich der Freiheit lauern Fallstricke. Im schlimmsten Fall scheitert die Planung.
Abwägung in der Bauleitplanung findet heute in einem immer komplexeren Umfeld statt. Immer mehr (oft europarechtlich induzierte) und auch noch oft wechselnde Regelungen schränken die Planungshoheit ein. Inzwischen kommen auch noch gesteigerte Anforderungen für den Klimaschutz hinzu.

Grund genug zu fragen, was von der Planungshoheit, vom hohen gemeindlichen Recht der Abwägung noch bleibt. Dieses Recht kann sich nur ganz entfalten, wenn das Wesen der Abwägung, ihre Besonderheiten und ihre Grenzen verstanden wurden.

Alle Infos und Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier.